Nutzungsbedingungen für die circles App
1 Einleitung und Begriffsbestimmungen
Diese AGB regeln die Nutzung der App „circles“ und aller damit verbundenen Dienste.
- App — die mobile Anwendung „circles“.
- Nutzer — jede Person, die die App nutzt.
- Plattform — die technische Infrastruktur, auf der die App betrieben wird.
- Inhalte — alle von Nutzern in die App eingebrachten Informationen, etwa Ausgaben, Aufgaben, Einkaufslisten und hochgeladene Kassenzettel.
- Circle — eine Gruppe von Nutzern, die Ausgaben, Aufgaben und Listen gemeinsam verwaltet.
- Premium — die kostenpflichtigen Funktionen der App, erworben als In-App-Kauf.
- Premium-Teilen — die Weitergabe der Premium-Funktionen eines Abonnenten an einen Circle nach § 12.
2 Nutzungsbedingungen
Die Nutzung der App ist ab 16 Jahren gestattet. Für den vollen Funktionsumfang ist eine Registrierung erforderlich. Nutzer müssen wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen.
Die App darf nur für ihre vorgesehenen Funktionen verwendet werden: das Aufteilen von Ausgaben in Gruppen, die Verwaltung rotierender Aufgaben, gemeinsame Einkaufslisten sowie das Hochladen von Kassenzetteln zur automatischen Erkennung und zur Nutzung innerhalb eines Circles.
Die kostenfreie Version der App finanziert sich über Werbung. Einzelheiten zu Werbung und Affiliate-Links sowie zum Widerruf der Einwilligung enthält unsere Datenschutzerklärung. Mit Premium entfällt die Werbung.
3 Pflichten der Nutzer und Verhaltensregeln
Nutzer verpflichten sich, die App im Einklang mit dem geltenden Recht und den folgenden Regeln zu nutzen:
- Respektvoller Umgang — andere Nutzer respektvoll und rücksichtsvoll behandeln.
- Verbotene Inhalte — keine belästigenden, beleidigenden, diskriminierenden, gewaltverherrlichenden oder rechtswidrigen Inhalte erstellen oder teilen.
- Wahrheitsgemäße Angaben — insbesondere Angaben zu Ausgaben und Aufgaben korrekt halten.
- Einladungen — nur Personen einladen, bei denen vernünftigerweise davon auszugehen ist, dass sie eingeladen werden möchten. Einladungen sind je Nutzer und Zeitraum begrenzt; der Betreiber kann die Funktion für Nutzer sperren, deren Einladungen zu Beschwerden oder unzustellbaren Adressen führen.
4 Inhalte und geistiges Eigentum
Nutzer behalten alle Rechte an den von ihnen hochgeladenen Inhalten. Mit dem Hochladen räumen sie dem Betreiber ein weltweites, nicht ausschließliches, unentgeltliches Recht ein, diese Inhalte innerhalb der App anzuzeigen, zu speichern und zu verwalten sowie den übrigen Mitgliedern des jeweiligen Circles zugänglich zu machen.
Der Nutzer sichert zu, über die erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten zu verfügen. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für Rechtsverletzungen durch Nutzerinhalte.
5 Datenschutz und Datensicherheit
Personenbezogene Daten werden nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung verarbeitet, die Bestandteil dieser AGB ist. Wir treffen angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz Ihrer Daten.
Nutzer verpflichten sich, sensible personenbezogene Daten Dritter nicht ohne deren Zustimmung über die App zu teilen. Das gilt insbesondere für hochgeladene Kassenzettel, auf denen Namen oder Zahlungsdaten anderer erkennbar sein können.
6 Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Richtigkeit oder Vollständigkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte, insbesondere hinsichtlich Ausgaben und Aufgaben.
Die App wird „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt. Der Betreiber haftet nicht für technische Störungen, Datenverlust oder sonstige Schäden aus der Nutzung der App, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers.
Für fehlerhafte Berechnungen oder Angaben zu Finanzdaten, einschließlich geteilter Ausgaben und Wechselkursdifferenzen, wird keine Verantwortung übernommen. Die in der App angezeigten Beträge sind eine Hilfe zum Ausgleich zwischen Nutzern und keine Abrechnung.
Der Betreiber behält sich vor, die App jederzeit nach eigenem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. Eine Haftung für den Nutzungsausfall besteht in diesem Fall nicht.
7 Verstöße und Sanktionen
Verstöße gegen diese AGB können zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Nutzerkontos führen. Der Betreiber kann Inhalte entfernen, die gegen diese AGB verstoßen.
Nutzer können Verstöße anderer Nutzer per E-Mail melden. Meldungen werden geprüft und erforderlichenfalls verfolgt.
8 Änderungen dieser AGB
Der Betreiber kann diese AGB ändern. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer per E-Mail informiert.
Nutzer können den Änderungen innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung widersprechen. Im Fall des Widerspruchs kann das Nutzerkonto gekündigt werden.
9 Verfügbarkeit
Die App wird mit angemessener Sorgfalt betrieben, jedoch ohne zugesicherte Verfügbarkeit. Wartung, Störungen und Änderungen an Schnittstellen von Drittanbietern können zu Unterbrechungen führen.
10 Beendigung der Nutzung
Nutzer können ihr Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen über die Funktionen der App oder durch Mitteilung an uns löschen.
Mit der Löschung werden das Konto und die dem Nutzer persönlich zugeordneten Daten dauerhaft gelöscht: Profil, Einstellungen, Geräte, hochgeladene Kassenzettel und Bilder sowie jeder Circle, in dem der Nutzer das einzige Mitglied war.
Einträge in Circles mit weiteren Mitgliedern — Ausgaben, Rückzahlungen, Aufgaben, Listeneinträge und der Verlauf dieser Circles — werden nicht gelöscht, weil die Salden und Aufzeichnungen der anderen Mitglieder darauf beruhen. Der Name des Nutzers wird daraus entfernt und durch eine neutrale Bezeichnung wie „Gelöschter Nutzer“ ersetzt. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt; Kopien in Backups entfallen mit deren Ablauf.
Der Betreiber kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen kündigen, bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB auch fristlos.
11 Lizenz für die App, Apple EULA und Stores
Vorbehaltlich dieser AGB erhalten Sie eine nicht übertragbare, nicht exklusive Lizenz zur Installation und Nutzung einer Kopie der App circles in Objektcode-Form auf einem mobilen Gerät, das Ihnen gehört oder das Sie kontrollieren (einschließlich Apple-Produkte mit iOS). Eine Rückentwicklung, Dekompilierung, Disassemblierung oder anderweitige Übersetzung der App ist nicht gestattet.
a) Apple App Store
Sofern Sie die App über den Apple App Store beziehen, gelten zusätzlich die folgenden Bestimmungen:
- Diese AGB bestehen ausschließlich zwischen Ihnen und dem Betreiber der App, nicht mit Apple. Apple übernimmt keinerlei Verantwortung für die App oder deren Inhalte.
- Ihre Nutzung der App muss den App-Store-Nutzungsbedingungen entsprechen.
- Apple ist nicht verpflichtet, Wartungs- oder Supportleistungen für die App bereitzustellen. Der Betreiber ist allein verantwortlich für die Bereitstellung von Wartungs- und Supportleistungen.
- Sollte die App nicht den geltenden Gewährleistungsbestimmungen entsprechen, können Sie Apple benachrichtigen. Apple wird Ihnen gegebenenfalls den Kaufpreis erstatten; weitergehende Ansprüche richten sich ausschließlich nach diesen AGB.
- Der Betreiber, nicht Apple, ist verantwortlich für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der App, einschließlich Produkthaftung, gesetzlicher Anforderungen oder Verletzung von Verbraucherrechten.
- Im Falle von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums im Zusammenhang mit der App ist ausschließlich der Betreiber verantwortlich.
- Sie erkennen an, dass Apple und seine Tochtergesellschaften Drittbegünstigte dieser AGB sind, soweit sie Ihre Lizenz der App betreffen, und dass Apple das Recht hat, diese AGB Ihnen gegenüber als Drittbegünstigter durchzusetzen.
b) Google Play Store
Sofern Sie die App über den Google Play Store beziehen, gelten ergänzend die Google Play Terms of Service sowie die Google Play Business and Program Policies. Google übernimmt keine Verantwortung für die App oder deren Inhalte. Die Nutzung der App unterliegt den Vertragsbedingungen, die Sie mit Google im Zusammenhang mit dem Google Play Store geschlossen haben.
12 Premium und Premium-Teilen
12.1 Premium. Kostenpflichtige Funktionen werden als In-App-Kauf erworben, in der Regel als sich automatisch verlängerndes Abonnement. Der Vertrag über das Abonnement kommt zwischen dem Abonnenten und dem jeweiligen Store (Apple oder Google) zustande; §§ 13 bis 15 gelten entsprechend.
12.2 Teilen. Ein Abonnent kann seine Premium-Funktionen den Mitgliedern eines Circles, dem er angehört, zur Verfügung stellen („Premium-Teilen“). Das Teilen mit einem anderen Circle ersetzt das bisherige. Solange geteilt wird, können alle Mitglieder dieses Circles die Premium-Funktionen ohne eigenen Kauf nutzen, einschließlich der zu Premium gehörenden Nutzungskontingente, die von allen Mitgliedern des Circles gemeinsam verbraucht werden.
12.3 Kein Anspruch der Empfänger. Geteiltes Premium ist eine freiwillige Leistung des Abonnenten. Empfänger erwerben weder gegenüber dem Betreiber noch gegenüber dem Abonnenten einen vertraglichen Anspruch auf Fortbestand des Teilens und keinen Anspruch auf Ersatz oder Erstattung bei dessen Ende.
12.4 Ende des Teilens. Geteiltes Premium endet sofort, ohne Ankündigung und ohne Zutun des Betreibers, sobald einer der folgenden Fälle eintritt:
- der Abonnent beendet das Teilen oder teilt mit einem anderen Circle;
- das Abonnement des Abonnenten läuft ab, wird gekündigt oder erstattet;
- der Abonnent verlässt den Circle oder wird daraus entfernt;
- der Empfänger verlässt den Circle oder wird daraus entfernt;
- der Circle wird gelöscht.
Für die betroffenen Mitglieder gilt dann wieder die kostenfreie Version einschließlich Werbung. Während des Teilens erstellte Inhalte bleiben erhalten; Premium-Funktionen stehen dafür gegebenenfalls nicht mehr zur Verfügung.
12.5 Missbrauch. Der Betreiber kann das Teilen einschränken oder ausschließen, wenn es zur Umgehung des Bezahlmodells eingesetzt wird, insbesondere bei Circles, die allein zur Weitergabe eines Abonnements angelegt werden.
13 In-App-Käufe
Über die App können kostenpflichtige Funktionen („In-App-Käufe“) erworben werden.
Für über den Apple App Store getätigte In-App-Käufe gelten ergänzend die Apple Media Services Terms and Conditions sowie die Apple Standard End User License Agreement (EULA), abrufbar unter https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/dev/stdeula/.
Für über den Google Play Store getätigte In-App-Käufe gelten ergänzend die Google Play Terms of Service sowie die Google Play Refund Policy, abrufbar unter https://play.google.com/about/play-terms/ und https://support.google.com/googleplay/answer/2479637.
In-App-Käufe können insbesondere Abonnements umfassen, die sich automatisch verlängern, sofern Sie diese nicht über Ihr Store-Konto (Apple oder Google) kündigen. Einzelheiten zur Verwaltung und Kündigung solcher Abonnements finden Sie in Ihrem jeweiligen Store-Konto unter „Abonnements“.
14 Zahlungsabwickler
Alle Zahlungen für In-App-Käufe werden direkt von Apple bzw. Google als Zahlungsdienstleister abgewickelt, in Übereinstimmung mit deren jeweiligen Vertragsbedingungen. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Abwicklung der Zahlungsvorgänge, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Systemausfälle oder Fehler des Zahlungsdienstleisters.
15 Erstattungsregelung
Soweit gesetzlich zulässig, sind über die App getätigte In-App-Käufe grundsätzlich nicht erstattungsfähig. Rückerstattungen können ausschließlich über den jeweiligen Store-Anbieter (Apple oder Google) beantragt werden und richten sich nach dessen Bedingungen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, über Apple oder Google hinausgehende Rückerstattungen zu gewähren.
Wurde Premium geteilt, endet mit einer Erstattung oder Kündigung zugleich das Teilen für alle Mitglieder des betroffenen Circles nach § 12.4.
16 Schlussbestimmungen
Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz des Betreibers, soweit dies wirksam vereinbart werden kann. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaats des Nutzers bleiben unberührt.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Kontakt
360degrees Software UG (haftungsbeschränkt)
Am Hauptbahnhof 6, 53111 Bonn
Geschäftsführer: Felix Bröhl
Handelsregister: HRB 29347, Amtsgericht Bonn
Telefon: +49 228 76374989
E-Mail: [email protected]